AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

• Alice Weidel: Mit der Automobil-Zulieferindustrie verabschiedet sich der Wohlstand 26. Juli 2024
  Berlin, 26. Juli 2024. Der Friedrichshafener Autozulieferer ZF streicht 14.000 seiner 54.000 Stellen in Deutschland bis 2028. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Das Zulieferer-Schwergewicht ZF baut ein Viertel seiner Stellen in Deutschland ab. Während Olaf Scholz und Robert Habeck von ,Wachstumsimpulsen‘ und ,Wirtschaftswunder‘ schwadronieren, ergreift das Rückgrat der produktiven […]
• Martin Sichert: Bundesregierung verantwortlich für steigende Krankenkassenbeiträge 26. Juli 2024
  Berlin, 26. Juli 2024. Die Beiträge etlicher Krankenkassen steigen außerplanmäßig um bis zu 38 Euro pro Monat. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, teilt dazu mit: „Die Bundesregierung ist nicht bereit, Fehlanreize im Gesundheitssystem anzugehen und belastet stattdessen die Beitragszahler mit immer weiteren Kosten. So war die erste Entscheidung der von Karl Lauterbach neu […]
• Alice Weidel: Echter Grenzschutz statt Wahlkampfmanöver 26. Juli 2024
  Berlin, 26. Juli 2024. Zur Ankündigung von Bundeskanzler Scholz, die Kontrollen an den deutschen Grenzen zu verlängern, teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit: „Rechtzeitig zur heißen Phase des Landtagswahlkampfes in Sachsen, Thüringen und Brandenburg versucht der Bundeskanzler, mit vollmundigen Ankündigungen zur Fortsetzung der Grenzkontrollen von der katastrophalen Migrationspolitik der Ampel […]
• Dirk Brandes: Bundesregierung auf Kuschelkurs mit Klima-Kriminellen 25. Juli 2024
  Berlin, 25. Juli 2024. Zu den Vorkommnissen am Frankfurter Flughafen, bei denen Klima-Kriminelle den Sicherheitszaun zerstörten, auf das Flughafengelände eindrangen, um dessen Betrieb und damit die Flugsicherheit zu stören, indem sie sich auf einer Rollbahn festklebten, teilt der luftfahrtpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Brandes, mit:   „Die Bundesregierung hat diese gefährlichen Klima-Kriminellen viel zu lange […]
• Sebastian Münzenmaier: Pfälzische Weinkönigin nicht dem woken Zeitgeist opfern 25. Juli 2024
  Berlin, 25. Juli 2024. Der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Sebastian Münzenmaier, kritisiert die Pläne, die traditionell gekrönte Pfälzischen Weinkönigin abzuschaffen und durch einen „PfalzWeinBotschafter“ zu ersetzen: „Die Pfälzische Weinkönigin steht seit Jahrzehnten für Kultur, Tradition und Identität und ist weit über die Grenzen des Bundeslands bekannt. Die dazugehörige Krone gehört zur Pfalz wie ein guter […]
• Jürgen Braun: Bundesregierung hat Machenschaften gefährlicher Islamisten viel zu lange geduldet 25. Juli 2024
  Berlin, 25. Juli 2024. Zum Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) teilt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, mit: „Die Bundesregierung hat die Machenschaften der gefährlichen Islamisten viel zu lange geduldet. Eine Gefährdung der Bevölkerung wurde so billigend in Kauf genommen. Das ist typisch für die Politik der Ampel. Linke und islamistische Extremisten passen […]
• Dirk Spaniel: Kommissionspräsidentin von der Leyen täuscht Wähler bei Verbrenner-Aus 24. Juli 2024
  Berlin, 24. Juli 2024. Zu Einlassungen von Ursula von der Leyen zur Zukunft des Verbrennungsmotors teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit: „Eine flächendeckende Versorgung in der EU mit synthetischen Kraftstoffen kann auf absehbare Zeit nicht sichergestellt werden. Die Ankündigung der EU-Kommissionspräsidentin, mit sogenannten E-Fuels betriebene verbrennungsmotorische Fahrzeuge dürften auch über […]
• Christina Baum: Freie Therapiewahl muss erhalten bleiben 24. Juli 2024
  Berlin, 24. Juli 2024. Zur Entscheidung der Landesärztekammer Baden-Württemberg, die Zusatzausbildung „Homöopathie“ streichen zu wollen, teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, mit: „Zwar wird betont, dass auch weiterhin derartige Behandlungen möglich seien, doch steht zu befürchten, dass die Entscheidung nur ein erster Schritt gegen die Homöopathie ist, um folgend auch die Kostenerstattungen durch […]
• Ulrike Schielke-Ziesing: Regierung plündert die Rentenkasse weiter aus 24. Juli 2024
  Berlin, 24. Juli 2024. Entgegen den gesetzlichen Vorgaben beabsichtigt die Bundesregierung den Bundeszuschuss zur gesetzlichen Rente ab 2025 bis 2028 erneut um weitere zwei Milliarden Euro zu senken. Dies wäre die vierte Senkung der Bundeszuschüsse innerhalb von drei Jahren mit einem Gesamtvolumen von rund 8,8 Milliarden Euro.   Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Ulrike […]
• Gerrit Huy: Neueste Zahlen sind schallende Ohrfeige für Arbeitsmarktpolitik der Ampel 23. Juli 2024
  Berlin, 23. Juli 2024. Jeder zweite in Arbeit vermittelte Bürgergeld-Empfänger ist nach nur drei Monaten erneut auf das Bürgergeld angewiesen. Dazu teilt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Gerrit Huy, mit: „Die neuesten Zahlen sind eine schallende Ohrfeige für die Arbeitsmarktpolitik der Ampel-Koalition. Es ist ein Armutszeugnis, dass die Regierung weiterhin an einem System festhält, das […]