AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

• Norbert Kleinwächter: Deutscher Arbeitsmarkt verkraftet die Rückkehr syrischer Flüchtlinge 9. Dezember 2024
  Berlin, 9. Dezember 2024. Wie Bild berichtet, verkraftet der deutsche Arbeitsmarkt laut Angaben des Arbeitsmarktexperten der Bundesagentur für Arbeit,  Enzo Weber (IAB Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung), den Wegzug syrischer Flüchtlinge. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit sind aktuell 222.610 Syrer in Deutschland sozialversicherungspflichtig beschäftigt, dazu kommen 65.000 Minijobber – womit der Anteil der Syrer […]
• Gerrit Huy: Zunehmende Altersarmut bekämpfen 9. Dezember 2024
  Berlin, 9. Dezember 2024. Die Altersarmut in Deutschland nimmt zu. Die Zahl der Rentner, die eine Rente unterhalb der Grundsicherung beziehen, ist innerhalb eines Jahres von 7,2 Millionen auf 7,9 Millionen im Jahr 2023 angestiegen. Damit sind mittlerweile 42,1 Prozent aller Rentner in Deutschland von Armut bedroht. Herauszuheben ist in diesem Zusammenhang der Anteil der […]
• Jürgen Braun: Jubelnde Syrer können allesamt nach Hause 9. Dezember 2024
  Berlin, 9. Dezember 2024. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, hat nach dem Sturz von Diktator Assad eine schnelle Rückkehr der syrischen Flüchtlinge in ihre Heimat gefordert: „Wenn der Fluchtgrund entfällt, endet der Schutz durch Asyl und erst recht der subsidiäre Schutz, den fast alle Syrer in Deutschland genießen. Es gibt kein Menschenrecht, dauerhaft […]
• Steffen Kotré: Wiederaufbau und Rückkehr syrischer Flüchtlinge müssen jetzt im Fokus stehen 8. Dezember 2024
  Berlin, 8. Dezember 2024. Syrien ist mit Hilfe der Türkei in die Hände oppositioneller und islamistischer Gruppen gefallen. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré, stellvertretendes Mitglied im Außenausschuss: „Die westliche Politik hatte Assad als den Hauptfeind betrachtet und mit Sanktionen vor allem die Bevölkerung getroffen. Auf dem islamistischen Auge blind, haben auch unter den Augen […]
• Kay-Uwe Ziegler: Versorgung von Menschen mit Seltenen Erkrankungen verbessern – Missbrauch durch Pharmaunternehmen verhindern 7. Dezember 2024
  Berlin, 7. Dezember 2024. Die AfD-Fraktion unterstützt die Schaffung einer sicheren Versorgung von Menschen mit Seltenen Erkrankungen, also mit Diagnosen, die weniger als 5 von 10.000 Menschen betreffen, durch ein Netz von Kompetenzzentren. Sie fordert, die Eigenbeteiligung an den Kosten für Erkrankte deutlich zu verringern sowie Selbsthilfeorganisationen stärker einzubinden. Kay-Uwe Ziegler, Obmann der AfD-Fraktion im […]
• Michael Kaufmann: Hochschulen für Angewandte Wissenschaften auskömmlich finanzieren 6. Dezember 2024
  Berlin, 6. Dezember 2024. Der Hochschullehrerbund (hlb), der Berufsverband der Professoren an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW), hat in einer Pressemitteilung zum wiederholten Mal darauf hingewiesen, dass die HAW nach wie vor chronisch unterfinanziert sind. Dazu teilt der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Michael Kaufmann, mit: „Die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften leisten einen unschätzbaren […]
• Stefan Keuter: Angela Merkel sah Taliban-Sieg früh kommen und ließ Einsatz trotzdem fortführen 6. Dezember 2024
  Berlin, 6. Dezember 2024. Angela Merkel hat das Afghanistan-Fiasko früh vorausgesehen und bereits im Winter 2020 während einer Besprechung im Kanzleramt gemahnt, ein solches müsse unter allen Umständen verhindert werden.  Zudem gab Merkel dem letzten deutschen Befehlshaber in Afghanistan persönlich den Auftrag, während des Bundeswehr-Abzugs Bilder der Flucht tunlichst zu vermeiden. Dies hat die Vernehmung […]
• Stephan Protschka: Nein zu Mercosur 6. Dezember 2024
  Berlin, 6. Dezember 2024. Zur der für heute angekündigten Unterzeichnung des Handelsabkommens zwischen der EU und den Mercosur-Staaten in Montevideo äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, wie folgt:  „Falls die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen das Mercosur-Abkommen heute gegen alle Widerstände unterzeichnet, dann tut sie das auf dem Rücken der deutschen Bauernfamilien. Denn […]
• Christina Baum: Willkommenskultur für Kinder statt Normalisierung von Abtreibungen 6. Dezember 2024
  Berlin, 6. Dezember 2024. Zum Gesetzentwurf von Abgeordneten der SPD und der Grünen zu einer Erleichterung von Abtreibungen teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, mit: „Die vorherrschende Politik bemisst den Wert einer Frau rein wirtschaftlich. Schon frühzeitig wird jungen Frauen eingeredet, dass die berufliche Karriere wichtiger sei als eine Familienplanung und das Kinder […]
• Martin Sichert: Widerspruchslösung macht Menschen zum Volkseigentum 6. Dezember 2024
  Berlin, 6. Dezember 2024. Mit einem Gesetzentwurf will eine fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten die sogenannte Widerspruchsregelung bei der Organspende einführen. Demnach soll künftig jeder Organ- und Gewebespender sein, der einer Organ- oder Gewebeentnahme nicht ausdrücklich widersprochen hat. Dazu teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, mit: „In einer freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft muss der […]