Berlin, 13. Juli 2021. Laut einer Umfrage der Bertelsmann-Stiftung, aus der das RND heute zitiert, genießt die Europäische Union bei Deutschen nur Zustimmungswerte von 60 Prozent. Die höchste Zustimmung für den Zustand der Demokratie in… Tino Chrupalla: Bertelsmann-Umfrage bestätigt AfD-Position zur EU

Berlin, 13. Juli 2021. Heute, am 13. Juli 2021, ist der vom Bund der Steuerzahler Deutschland ausgerufene Steuerzahlergedenktag. Der Tag im Jahr, bis zu dem – nach Angaben des Vereins – der durchschnittliche Steuerzahler nur… Stephan Brandner: Wer den Steuerzahlergedenktag zukünftig eher im Jahr feiern will, der muss sein Kreuz bei der AfD machen

Berlin, 12. Juli 2021. Laut Bild-Zeitung rückt das Robert-Koch-Institut in einem internen Papier vom Inzidenzwert als alleinigem Indikator für Corona-Maßnahmen ab. Als zusätzlicher Leitindikator soll die Hospitalisierung, also die Anzahl der behandelten Corona-Patienten, berücksichtigt werden.… Alice Weidel: Corona-Untersuchungsausschuss einsetzen, keinen Impfzwang an Schulen!

Berlin, 19. Juli 2021. Die Bundesregierung war schon vier Tage vor dem Hochwasser vom Europäischen Hochwasser-Warnsystem (EFAS) vor der sich anbahnenden Naturkatastrophe gewarnt worden. Präzise sagte das System beispielsweise voraus, dass das Gebiet Ahrweiler besonders… Weidel: Versagen der Bundesregierung umfassend aufklären

Berlin, 20. Juli 2021. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat mit Blick auf die verheerende Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen beim Bundestagspräsidenten die Einberufung einer Sondersitzung des Plenums beantragt. Gegenstand der Debatte soll eine erste… AfD-Fraktion beantragt Sondersitzung des Bundestags zur Flutkatastrophe

Berlin, 20. Juli 2021. AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat die mangelnde Vorsorge des Bundes bei Katastrophenlagen wie jetzt im Westen Deutschlands kritisiert: „Bereits vor zwei Jahren haben wir mit einer Anfrage das offensichtliche Desinteresse der Bundesregierung… Felser: Mangelhafte Vorsorge bei Katastrophenlagen schon 2019 aufgedeckt

Berlin, 20. Juli 2021. Heute stellt die Europäische Kommission ihre Pläne zur Geldwäschebekämpfung vor. Darin soll auch eine Bargeldobergrenze von 10.000 Euro enthalten sein. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl:… Alice Weidel: Bargeld bedeutet Freiheit und Datenschutz

Berlin, 20. Juli 2021. Heute vor 77 Jahren wollten deutsche Offiziere unter der Führung von Oberst i. G. Claus Schenk Graf von Stauffenberg Deutschland von Hitler befreien und die verbrecherische NS-Politik beenden. Das Attentat scheiterte.… Jongen: Die Tat Stauffenbergs ermahnt uns zum aufrechten Gang

Berlin, 20. Juli 2021.  Alles andere wäre eine weitere Missachtung der Demokratie. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am 6. Februar 2020 während ihres Staatsbesuchs in Südafrika auf einer Pressekonferenz geäußert, dass die Wahl von Thomas Kemmerich… Stephan Brandner: Bundeskanzlerin Merkel muss ihr Verhalten morgen vor Gericht persönlich erklären

Berlin, 21. Juli 2021. AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat sich in der aktuellen EU-Bürokratiedebatte an die Seite der deutschen Waldeigentümer gestellt: „Die jetzt vorgelegte ‚EU forest strategy for 2030‘ ist ein Schlag ins Gesicht der deutschen… Felser: Keine EU-Superbürokratie für den deutschen Wald